Der Ursprung des Deutsch-Französischen Vertrags

 „Auf der Grundlage des Deutsch-Französischen Vertrages vom 22. Januar 1963 sind die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich zu einem einmaligen Modell der Freundschaft und des Vertrauens zwischen zwei benachbarten Staaten und Völkern geworden“, betont die Gemeinsame Erklärung, die Helmut Kohl und François Mitterrand am 18. September 1990 unterzeichneten. Sie gibt die offizielle Wahrheit wieder, die man regelmäßig in den Medien lesen oder hören kann. Aber neben der durchaus legitimen Frage, ob sich die Anwendung des Vertrages im Laufe der Zeit nicht doch von der ursprünglich von General de Gaulle vorgezeichneten Linie entfernt hat, ist auch festzuhalten, dass seine Unterzeichnung erst am Ende eines langen Weges stand.

     Auf jeden Fall war der Abschluss eines solchen Vertrages alles andere als selbstverständlich. Zunächst ist in Erinnerung zu rufen, dass die Rückkehr von General de Gaulle an die Schalthebel der Macht im Juni 1958 bei den deutschen Verantwortlichen, angefangen mit Bundeskanzler Adenauer selbst, beträchtliche Beunruhigung verursachte. Hatte sich nicht der General am Ende des Weltkrieges als Vorkämpfer eines losen deutschen Staatenbundes nach dem Vorbild der Zeit vor der deutschen Einheit gebärdet? Und wie sollte man jenseits des Rheins in diesem unzugänglichen Anwalt der französischen Unabhängigkeit etwas anderes sehen als den Saboteur der EVG und eines supranationalen Europa? Wer so dachte, übersah freilich, dass General de Gaulle die auf deutschem Territorium und darüber hinaus in Europa aufgrund des Kalten Krieges zustande gekommenen Veränderungen durchaus zur Kenntnis genommen hatte. Mehr noch: Die Bildung einer europäischen Konföderation war ihm ein Herzenswunsch, und sie musste nach seinem Willen auf der Basis von Deutschland und Frankreich geschehen. „Europa zu schaffen“, hatte er am 21. Dezember 1951 erklärt, „setzt eine Einigung zwischen Frankreich und Deutschland voraus, denn sie allein kann die Grundlage der europäischen Konföderation bilden, und ohne sie würde die europäische Konföderation jeder Basis entbehren – mit anderen Worten: ohne sie wird es sie nicht geben.“ Natürlich konnte es sich nicht darum handeln, Deutschland in dieser Konföderation einen beherrschenden Einfluss zuzugestehen. Es musste „Bindungen und Verpflichtungen“ eingehen, die einem solchen Abgleiten wehrten. Dennoch hatte sich General der Gaulle schon lange vor der Wende von 1958 zugunsten eines privilegierten Dialogs zwischen Paris und Bonn ausgesprochen und damit den Weg zum Vertrag vom 22. Januar 1963 geebnet. Bei der ersten Begegnung zwischen General de Gaulle und Konrad Adenauer werden die gegenseitigen Positionen geklärt. Sie fand am 14. September 1958 in Colombey statt. Mit der Wahl seines Privathauses La Boisserie anstelle des Elyséepalastes als Ort der Begegnung hatte de Gaulle genau das Richtige getan und zum Gelingen der ersten Unterredung beigetragen. In diesem familiären Rahmen, umgeben von einer geschichtsträchtigen Natur, lernten sich Charles de Gaulle und Konrad Adenauer gegenseitig kennen und schätzen. General de Gaulle gelangte zu der Überzeugung, dass er in diesem alten rheinischen Katholiken einen vertrauenswürdigen Partner gefunden hatte, mit dem sich gemeinsam die Zukunft gestalten ließ; Adenauer seinerseits stellt fest, dass der wahre de Gaulle ein ganz anderer war als die von ihm gängige Karikatur. Werden auch keinerlei sensationelle Beschlüsse gefasst, so steht doch am Abend jenes Tages als Wichtigstes fest, dass der Kontakt geknüpft ist. Zur Bestätigung dieses ausgezeichneten Klimas wird die Entwicklung enger und regelmäßiger Kontakte beschlossen. Keine drei Monate später sieht man sich bereits wieder. Schon am 26. November empfängt der Bundeskanzler den General in Bad Kreuznach. Dessen Position hat sich im Referendum vom 28. September beträchtlich konsolidiert. Nun mochte man meinen, dass die französische Initiative vom 17. September für eine Reform der NATO im Sinne eines Dreierdirektoriums den Horizont verdunkeln würde. Aber der General beeilt sich, den Kanzler zu beruhigen. Zur weiteren Überhöhung der Begegnung bringen General de Gaulle und der Bundeskanzler ihre wichtigsten Minister mit. Auf diese Weise erhält ein deutsch-französischer Gipfel zum ersten Mal das Gepräge einer Arbeitsbegegnung der beiden Regierungen. Das Wesentliche bleibt freilich dem Vieraugengespräch vorbehalten, mit dem der General und der Bundeskanzler den in Colombey begonnenen Dialog fortsetzen. Einen Tag nach dieser zweiten deutsch-französischen Begegnung bricht mit Chruschtschows Ultimatum die Berlinkrise aus. Sie lässt Paris und Bonn nur noch enger zusammenrücken. Während ihn der General seiner uneingeschränkten Unterstützung versicherte, sah sich der Bundeskanzler veranlasst, ihm die Unsicherheit der amerikanischen Reaktion auf diese sowjetische Herausforderung vor Augen zu führen, zumal der Tod von John Foster Dulles die Partei der Festigkeit in Washington zu schwächen droht. Gewiss geht seine Beunruhigung nicht so weit, dass er sich die französischen Thesen zum Thema Verteidigung zu eigen machen würde, die General de Gaulle am 3. November 1959 vor dem Institut des Hautes Etudes de la Défense national entwickelt hat. Darum hört er nicht ohne Sorge, wie seine Gesprächspartner Michel Debré und Maurice Couve de Murville und danach auch der General selbst der NATO den Prozess machen und eine Reform des Atlantischen Bündnisses als unausweichlich bezeichnen. Während die Franzosen ohne Umschweife den Tag kommen sehen, an dem Paris und Bonn gemeinsam die Sicherheit Westeuropas zu sichern haben, kann sich das Adenauer ohne die Präsenz und das Engagement der Amerikaner nicht vorstellen. Diese Meinungsverschiedenheit hindert ihn indes nicht, den Wunsch zu äußern, die privilegierten deutsch-französischen Beziehungen fest zu verankern. So spricht er am 2. Dezember von „Verträgen“. Er selbst nennt sie zwar nur „Sonderabmachungen“, aber in der Plenarsitzung greift General de Gaulle den Gedanken auf und betont die Notwendigkeit, „eine Methode zu finden, welche die künftige Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland regelt“ – eine zwar noch recht vage Formulierung, die aber doch den Beginn einer neuen Etappe kennzeichnet. Das Ziel liegt fest, aber der Weg bis zum Deutsch-Französischen Vertrag vom Januar 1963 verläuft alles andere als geradlinig. Bei ihrer Begegnung in Rambouillet am 29. und 30. Juli 1960 einigen sich General de Gaulle und Konrad Adenauer auf die Methode. In einer Notiz für Adenauer erläutert der General am 30. Juli dem Kanzler, dass es zunächst darum geht, die deutsch-französische Verständigung auszubauen; anschließend soll um diesen Kern Europa „durch sich selbst und für sich selbst“ organisiert werden. Wir visieren nicht etwa eine im wesentlichen bilaterale Organisation an, fügt er in der Plenarsitzung hinzu, aber die deutsch-französische Einigung bildet die Grundlage. Diesem Programm stimmt der Bundeskanzler zu, versucht aber doch, dem Text einen Satz über die Zusammenarbeit zwischen Europa und den Vereinigten Staaten anzufügen. Das gelingt zwar nicht, macht aber deutlich, dass er für amerikanischen Druck empfänglich bleibt, zumal sich sogar im Rahmen seiner eigenen Regierung Widerspruch erhebt. Selbst sein getreuer Außenminister von Brentano macht Einwände geltend. Als daher Präsident Eisenhower in einem Brief vom 6. Oktober mit dem Abzug amerikanischer Truppen aus Europa droht, falls die NATO-Strukturen geändert würden, wird der Bundeskanzler unruhig und vorsichtig. Außerdem sorgen das französische Atomprogramm und die Zündung der ersten französischen Atombombe am 13. Februar in Reggane, sowie mehrere französische Erklärungen im Sinne der nationalen Unabhängigkeit für eine Verärgerung des Bundeskanzlers. Dennoch kommt es zu weiteren Fortschritten. Zwar achtet Adenauer sorgsam auf den Erhalt einer starken Bindung zwischen den Vereinigten Staaten und Westeuropa, aber er spürt doch auch deutlich, dass sich die Unsicherheiten der amerikanischen Position eher weiter verstärken. Welche Politik wird der neue Präsident John F. Kennedy einschlagen, wenn er im Januar 1961 sein Amt antritt? Schlimmer noch: Als mit dem Bau der Mauer am 13. August die Berlinfrage wieder akut geworden ist, befürchtet die deutsche Diplomatie, Washington könnte sich Moskau gegenüber kompromissbereit zeigen. Angesichts dieser Unwägbarkeiten einigen sich die Deutschen und die Franzosen auf eine nähere Bestimmung ihrer politischen Zusammenarbeit mit den übrigen Partnern des Gemeinsamen Marktes. So wird der Fouchet-Plan geboren, der in den folgenden Monaten die Bühne beherrscht. Diese am 9. Februar in einem Vieraugengespräch zwischen de Gaulle und Adenauer am Vorabend einer Konferenz der Sechs in Paris beschlossene Linie wird am 20. Mai in Rhöndorf bekräftigt, wo der Bundeskanzler den General in seinem Privathaus empfängt. Zunächst strebt man eine Einigung der Sechs an. Sollte dies aber fehlschlagen, fällt man auf die Option einer Zweierabsprache zurück, bei der Franzosen und Deutsche in der Hoffnung vorangehen, dass die anderen folgen werden. Mit dem endgültigen Scheitern des Fouchet-Plans im Sommer wird dann der Weg zu einer bilateralen Abmachung frei. Bis diese richtig Gestalt gewinnt, bedarf es jedoch noch mehrerer Begegnungen und Gespräche. Während Adenauers offiziellen Frankreichbesuchs vom 2. bis 8. Juli kommt das Gespräch erneut in Gang. Am 5. Juli stellt der General in einer Plenarsitzung dem Bundeskanzler die Frage: „Ist die Bundesrepublik Deutschland zu einer politischen Union bereit, die faktisch aufgrund der Umstände auf zwei beschränkt wäre?“ Adenauers Antwort ist klar: „Ja. Wir sind zu einer begrenzten Union bereit, die den übrigen Mitgliedern die Tür offen hält.“ Von einem Vertrag ist allerdings noch nicht die Rede. Als Konrad Adenauer während der triumphalen Reise von General de Gaulle durch die Bundesrepublik Deutschland vom 4. bis 9. September vorschlägt, die Abmachung solle schriftlich fixiert werden, ist vorläufig nur von einem Memorandum die Rede, „in dem das Gesagte steht“. Daraufhin unterbreitet Paris bereits am 18. September Bonn den Entwurf eines Memorandums, das die Grundgedanken des späteren Vertrages enthält: Koordinierung der Außenpolitik; verteidigungspolitische Zusammenarbeit; Harmonisierung im Bereich der Erziehung: Jugendaustausch. Nun war es zwar ganz offenkundig die französische Diplomatie, die den Prozess beschleunigte, aber nicht etwa im Rahmen eines Vertrages. Die deutsche Antwort vom 18. November – schon die Tatsache, dass sie so lange auf sich warten ließ, spricht Bände – ist insoweit eher halbherzig, als anstelle der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit die Notwendigkeit einer gemeinsamen Strategie der gesamten NATO vorgeschlagen wird. In Gesprächen zwischen den beiden Außenministern Couve de Murville und Gerhard Schröder in Paris kommt man sich zwar näher, aber ganz ausgeräumt werden die Meinungsverschiedenheiten nicht. Für die Fertigstellung des Abkommens wird ein Besuch des Bundeskanzlers in Paris am 21. und 22. Januar vereinbart. Hier soll letzte Hand an ein „Protokoll“ und ein Kommuniqué gelegt werden, „das die großen Linien der Einigung nachzeichnet“. In den folgenden Wochen leisten Diplomaten und hohe Beamte beider Seiten weitere Vorbereitungsarbeiten. Als sich dann General de Gaulle und Konrad Adenauer am 21. Januar wieder zusammensetzen, bleibt neben einigen Detailpunkten nur noch die Form der Abmachung festzulegen. Noch am Vorabend versucht Jean Monnet, der sich von anderen Interessen leiten lässt, den Bundeskanzler von der Unterzeichnung abzubringen. Vergeblich. Erst bei Eröffnung der Plenarsitzung am Nachmittag des 22. Januar setzt General de Gaulle der Ungewissheit ein Ende: Die Abmachung soll in Form eines Vertrages erfolgen. Nach dem Abkommen von Nassau und der Pressekonferenz vom 14. Januar, in der England vorläufig die Tür zum Gemeinsamen Markt verschlossen wurde, soll die Abmachung in einer dem Ereignis gemäßen feierlichen Form geschehen. Daraufhin wird um 19 Uhr der Vertrag vor den Kameras und Blitzlichtern der Presse unterzeichnet. Ist also General de Gaulle der Vater eines gepriesenendeutsch-französischen Paares“? Abwarten! Erst einmal sehen, wie es weiterging. Die Atlantiker-Lobby, zu deren Sprecher sich Monnet aufgeschwungen hat, setzt alle Hebel in Bewegung, um den Vertrag aufzuweichen. Gegen den Willen des Bundeskanzlers verabschiedet der Bundestag eine Präambel zum Vertrag, welche die unverbrüchliche Treue der Bundesrepublik Deutschland zum Atlantischen Bündnis betont, damit die Reichweite des Vertrages einschränkt und ihn letzten Endes daran hindert, zu dem zu werden, was er nach den Vorstellungen von General de Gaulle sein sollte: das Instrument eines europäischen Europa. Die Aufweichung seines Werkes spielt eine nicht unwesentliche Rolle in der Bitterkeit, die das Ende seiner Regierungszeit kennzeichnet. Bald schon zieht der General die Lehre aus der verpassten Gelegenheit: für ihn ist der Deutsch-Französische Vertrag bald nur noch eine „liebenswürdige Virtualität“.

 

Von Jean-Paul Bled, Professor an der Universität Paris-IV.

 

Der obige Artikel erschien in der Nr. 116 der Zeitschrift Espoir vom Oktober 1998.