De Gaulle und Europa

Am 11. November 1942 rief de Gaulle die Europäer auf, „sich auf praktische und dauerhafte Weise miteinander zu verbinden“. Diese visionären Worte bezeugen das europäische Engagement eines Mannes, der alles andere als ein engstirniger Nationalist war. Freilich musste dieses Europa in seinen Augen etwas anderes sein als die institutionelle Konstruktion, die man nacheinander EWG, Gemeinsamer Markt und dann Europäische Union nannte. Mit seinem berühmten Wort „vom Atlantik bis zum Ural“ steckte er eindeutig die geografische und historische Reichweite des europäischen Gedankens ab, doch es fehlt ihm die Zeit, diesem Entwurf konkrete Gestalt zu geben.

 

Schon 1945 erkannte de Gaulle gemeinsam mit anderen schnell, dass in diesem verheerten und dem Druck der neuen Supermächte ausgesetzten Europa die Zeit der Antagonismen abgelaufen war. Mit Schlagworten wie den „Vereinigten Staaten von Europa“ (die Viktor Hugo schon 1851 unsterblich machte) hatte er allerdings wenig im Sinn. Tief in der Geschichte verwurzelt, den Werten der mittelalterlichen Christenheit (auch wenn er nicht der christdemokratischen Denkschule zugehörte, die die „Gründungsväter“ Europas stellte) und dem Schlüsselkonzept des 19. Jahrhunderts vom „Konzert der Nationen“ zugetan, war er der Meinung, wenn Europa werden sollte, dann müsse es sich auf die Wirklichkeit stützen und zunächst auf wirtschaftlichem und technischem Gebiet etappenweise herausbilden und ohne Eingriff in die nationale Souveränität eine „faktische Solidarität“ schaffen. Desgleichen war er überzeugt, dass dieses Europa – in dem Frankreich zugleich eine entscheidende Rolle spielen konnte – nur Bestand haben könne, wenn ihm eine solide und dauerhafte, von tiefer Verständigung der beiden Völker getragene deutsch-französische Aussöhnung als privilegierter Sockel und feste Achse vorausging. Er schloss aber keineswegs aus, dass sich Großbritannien eines Tages dem Ganzen anschlösse, wenn sich seine engen Bande mit dem Commonwealth und vor allem den Vereinigten Staaten beträchtlich gelockert hätten. Dieser Augenblick war in seinen Augen noch nicht gekommen.

 

Zwischen 1946 und 1958 ließ sich de Gaulle, obwohl nicht mehr aktiv politisch tätig, dennoch mehrfach zu Gemeinschaftsproblemen vernehmen. Die EGKS (Montanunion) fand 1950 wegen ihres supranationalen Charakters zwar nicht seine Zustimmung, aber ihr Interesse im Sinne der Vergemeinschaftung der deutsch-französischen Energiequellen erkannte er durchaus an. Völlig ablehnend stand er hingegen der EVG (Europäischen Verteidigungsgemeinschaft) gegenüber, die dann 1954 in der Nationalversammlung durch eine Mehrheit aus Kommunisten und RPF sowie einigen Radikalsozialisten zu Fall kam. Dieses supranationale Projekt der Schaffung einer Europa-Armee mit deutschen Kontingenten unter dem Oberbefehl der NATO, Amerikas also, war für ihn vom Prinzip her inakzeptabel.

 

De Gaulle hatte nichts gegen die Römischen Verträge von 1957, verwarf allerdings die unterschwellige, von den Konzeptionen Jean Monnets inspirierte föderalistische Finalität. Keine Zustimmung fanden bei ihm auch die von mancher Seite der Brüsseler Kommission zugedachte Rolle und ihre späteren Ansprüche, sich als eine Art Kollegialregierung aufzuspielen; er erkannte aber sehr wohl, wie negativ sich der französische Protektionismus auf die Wirtschaft Frankreichs auswirkte, und wusste, dass sich Frankreich für die Konkurrenz von außen öffnen musste, weil nur sie die notwendige Disziplin erzwingen konnte, die für seine industrielle und kommerzielle Entwicklung unerlässlich war. Die gleichen Überlegungen galten für die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM. Bei der Rückkehr an die Macht sorgte er deshalb für die Anwendung der Romverträge durch Frankreich unter Beibehaltung der genannten Vorbehalte. Couve de Murville hat einmal gesagt: „Das Europa der Realitäten kam im Januar 1959 zur Welt.“ Dieses Europa beinhaltete zwei Wesensziele Frankreichs: die deutsch-französische Aussöhnung als Vorspiel zu einer engen Zusammenarbeit, und die weltweite Öffnung der französischen Wirtschaft nach Jahrhunderten des Protektionismus. Mit der Zustimmung des Generals zum Freihandel im europäischen Rahmen ging indes seine Absicht einher, ihm gegenüber der Außenwelt und insbesondere den Vereinigten Staaten mit dem Konzept der Gemeinschaftspräferenz und dem Bestehen auf einem ausgewogenen, gemeinsamen Außentarif eine ausreichende Dosis an Schutz des europäischen Wirtschaftspotentials beizumischen.

 

Innerhalb dieses Aufbaus wies er jedoch der politischen Union der europäischen Staaten als ausgleichendem Faktor zwischen den beiden Blöcken eine wesentliche Rolle zu. Hingegen sperrte sich der General 1963 und erneut 1966/67 gegen den Beitritt des Vereinigten Königreichs zum Gemeinsamen Markt mit der Feststellung, es akzeptiere die mit ihm einhergehende Disziplin nicht. Außerdem hegte er den Verdacht, London leiste den Vereinigten Staaten zu strenge Gefolgschaft, und war zudem der Meinung, seine privilegierten Beziehungen zum Commonwealth würden die EWG destabilisieren und in einer jeder politischen Möglichkeit entkleideten, riesigen Freihandelszone untergehen lassen. Im übrigen wusste er genau, dass Churchill, der in seiner Züricher Rede zur Union Europas aufgerufen hatte, nie eine wirkliche Teilnahme Englands daran ins Auge gefasst hatte.

 

Gestützt auf drei Prinzipien (finanzielle Solidarität, Gemeinschaftspräferenz, einheitlicher Gestehungspreis) bot die im Romvertrag zwar erwähnte, aber nicht näher ausgeführte Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) de Gaulle den Anlass, seine Entschlossenheit selbst auf die Gefahr einer Krise kundzutun. Da man sich nicht auf deren – für das damalige Hauptagrarland Europas Frankreich lebenswichtige – Finanzierung hatte einigen können, entschloss er sich am 30. Juni 1965 zur Politik des „leeren Stuhls“, indem er den Grundsatz qualifizierter Mehrheitsbeschlüsse ablehnte. Nach sechsmonatiger Blockade verpflichteten sich die Sechs im Luxemburger Kompromiss über das Funktionieren der Gemeinschaftsorgane (Januar 1966), in „wichtigen Fragen“ Einstimmigkeit zu erzielen. De Gaulle hatte sich durchgesetzt und Eigenart und Belange der französischen Landwirtschaft gewahrt und gleichzeitig die Grundprinzipien der GAP unwidersprochen gelassen. Indem er auf eine auf gegenseitigem Verständnis beruhenden Solidarität setzte, gelang es ihm, auf den im Romvertrag festgelegten Entscheidungsmechanismus Einfluss zu nehmen.

 

Lange vor dieser Krise empfand er eine politische Dimension der ursprünglich wirtschaftlich begonnenen europäischen Konstruktion als unerlässlich. Er übergoss jene, die von Europa immer nur schwafelten, mit Hohn und Spott (1962 Tirade gegen das „integrierte Volapük“, und 1965, „aufs Hockerchen hüpfen und Europa! Europa! krähen…“) und betonte ab 1958 unablässig, seine wahre Bedeutung könne der europäische Aufbau erst mit der Einrichtung einer politischen Zusammenarbeit der Staaten erlangen. Dieser Wille, dessen Gründe er 1961 in Rambouillet Bundeskanzler Adenauer dargelegt hatte, schlug sich in der Schaffung der Fouchet-Kommission nieder, deren Ergebnisse zwar die Zustimmung Italiens und der Bundesrepublik, nicht aber der anderen Sechs fanden, so dass im April 1962 keine Einigung zustande kam. Das Vorhaben scheiterte am Widerspruch Hollands und Belgiens gegen nicht am Modell des Romvertrags orientierte Formeln der Zusammenarbeit, ihrer Forderung nach sofortiger Einbeziehung des Vereinigten Königreichs in den Prozess, schließlich und vor allem aber an der auch von anderen mitgetragenen Verweigerung einer gemeinsamen, von der NATO mehr oder weniger unabhängigen europäischen Verteidigung. De Gaulle, der ein „europäisches Europa“ wollte, erblickte in dieser Sabotage nicht zu Unrecht die Handschrift der Vereinigten Staaten auf dem Umweg über England.

 

Als de Gaulle 1969 zurücktrat, hatte der europäische Aufbau dem geschwächten Frankreich von 1945, das sich 1958 noch im Stadium der Genesung befand und sich in den Fesseln eines jahrhundertealten Protektionismus herumschlug, die Wiedergewinnung seines Rangs und seines Wohlstands erlaubt. De Gaulle hätte diesen Prozess nur allzu gern um eine, von einigen Partnern verweigerte, politische Dimension erweitert unter der einzigen Voraussetzung, dass sie der Konzeption eines „Europa der Staaten“ unter Ausschluss jeder Supranationalität folgte, wie er sie unablässig forderte.

 

Anhang: de Gaulle und Coudenhove-Kalergi

 

Dem unentwegt „die Dinge absichtlich verschleiernden“ Jean Monnet und dem demokratischen Föderalismus zog de Gaulle eindeutig die Auffassungen und Vorstellungen des Grafen Richard Coudenhove-Kalergi vor, der 1923 das Buch „Paneuropa“ veröffentlicht hatte und den er im Juli 1944 persönlich kennen lernte. Ihm schrieb de Gaulle 1948: „Von der Notwendigkeit, Europa zu bauen, ist niemand überzeugter als ich. […] Seit jeher bin ich der Auffassung, Frankreich sei durch seine bloße geografische Lage dazu bestimmt, zwischen einem Europa, wie der Commonwealth es sich wünscht, und einem noch auf der Suche nach sich selbst befindlichen Deutschland, der Europäischen Union zum Durchbruch zu verhelfen.“

 

Coudenhove-Kalergi verteidigte sämtliche europapolitischen Beschlüsse des Generals. 1965 brach er mit der „Europäischen Bewegung“ wegen ihrer de-Gaulle-feindlichen Haltung. Als Ausdruck seines Vertrauens lud ihn de Gaulle zu den deutsch-französischen Aussöhnungsfeierlichkeiten in Reims ein und dankte ihm 1969 für die ihm bei seinem Vorgehen „namens Frankreichs im Hinblick auf ein vereinigtes Europa“ gewährte Unterstützung. Beide misstrauten den supranationalen Gemeinschaftsorganen. Sie verständigten sich auf den Gedanken eines Zusammengehens der Nationalstaaten Europas und sehnten sich nach einem europäischen, das heißt freien und gegenüber den Supermächten und insbesondere den Vereinigten Staaten eigenständigen Europa.