De Gaulle und die Wirtschaft

Häufig wird die Wirtschaft als eher sekundäres Tätigkeitsfeld von General de Gaulle angesehen. Das ihm zugeschriebene, berühmte Wort, „der Tross folgt“, hat der Vorstellung von einem Manne Vorschub geleistet, dem es weniger um die Wirtschaft, als vor allem um die Größe Frankreichs ging.

 

Nun war für de Gaulle der wirtschaftliche Erfolg zwar kein Selbstzweck, aber doch ein unerlässliches Mittel für die Macht des Landes. So erklärte er als Staatspräsident 1964: „Nur im Fortschritt können wir unabhängig sein.“ Tatsächlich kann sich ein wirtschaftlich angeschlagenes Frankreich in der Welt nicht durchsetzen. Voraussetzung für die Entwicklung einer starken Wirtschaft sind für ihn drei Grundideen: Frankreich braucht eine solide Währung, einen ausgewogenen Haushalt und eine positive Handelsbilanz.

 

Diese großen Grundlinien ergaben sich zunächst aus seiner Erziehung. Er bereicherte sie durch andere Einflüsse, so etwa die Theorien gewisser Volkswirtschaftler der dreißiger Jahre oder die Beobachtung der Praxis, etwa Raymond Poincarés unter der III. Republik.

 

An die Macht gelangt, setzt de Gaulle sie um, wird aber durch die Gegebenheiten gezwungen, sie weiter zu entwickeln und neue Elemente einzubringen.

 

1942—1946. Während des Krieges und unmittelbar nach der Befreiung bekennt sich de Gaulle zur Vorstellung eines ziemlich dirigistischen Staates: Nur staatliche Eingriffe in die Wirtschaft können den Wiederaufbau des kriegsverheerten Landes sichern. So kündigt er schon 1944 im Programm des Nationalen Widerstandrates die nachstehenden, von den Widerstandskämpfern sozialistischer Prägung verfochtenen Maßnahmen an, die dann bei der Befreiung in Kraft treten: Verstaatlichung der Banken, Versicherungen und bestimmter Industrien – vor allem derer, die wie Renault mit dem Besatzer zusammengearbeitet haben, aber auch anderer Großunternehmen wie der EDF (Electricité de France);  am 3. Januar 1946 dann Einrichtung des „Plans“, der die Wirtschaftsziele für mehrere Jahre festlegt.

 

Diese reformerischen Neuerungen, denen Pleven vorsteht, den de Gaulle dem der Austerity verhafteten Mendès France vorzieht, erlauben einen allerdings eher inflationär geprägten Wiederaufbau Frankreichs, werden von den Franzosen jedoch kaum wahrgenommen, für die damals die Rationierungs- und Preissteigerungsprobleme im Vordergrund stehen.

 

1947—1952. Nach dem Wechsel in die Opposition steht de Gaulle der Rolle des Staates in der Wirtschaft eher kritisch gegenüber. Jetzt, da sich die unmittelbaren Wiederaufbau-Erfordernisse erledigt haben, fragt er sich, ob es wirklich richtig war, Renault zu verstaatlichen; er wirft der IV. Republik vor, sie klammere sich an Protektionismus und Wechselkurskontrollen, und fordert mehr Liberalismus.

 

1958—1969. Die IV. Republik hinterlässt eine sehr beunruhigende Wirtschaftslage: die Inflationsrate ist hoch, der Haushalt unausgeglichen, vor allem aber muss die Regierung Monat um Monat um amerikanische Hilfe nachsuchen, um ihre Devisenschulden honorieren zu können.

 

Der General hat ein großes Ziel im Auge: ein starkes und unabhängiges Frankreich. Dazu muss einerseits das finanzielle Gleichgewicht wiederhergestellt und andererseits die Dynamik der Wirtschaft in Gang gesetzt werden. Die beiden Dinge hängen untrennbar zusammen. Als Kriegsherr und Staatsmann hat de Gaulle unter dem Blickwinkel seiner zentralen Zielsetzung stets das Ganze im Auge und geht zugleich pragmatisch vor.

 

Ende 1958 orientiert er sich an den Vorstellungen, die Jacques Rueff und seine Arbeitsgruppe in den vergangenen sechs Monaten ausgearbeitet haben, und setzt Finanzreformen ins Werk, die eine Regierung der nationalen Einheit verabschiedet und sein Finanzminister Antoine Pinay trotz anfänglicher Bedenken auch loyal verwirklicht. Die politische Verantwortung dafür übernimmt voll und ganz der General.

 

Diese Politik ist insofern originell, als sie nebeneinander dirigistische Elemente – staatlich kontrollierte Ausgabenpolitik, Abwertung des Franc 1958 und dann 1959 Einführung des „Neuen Franc“ im Wert von 100 alten Francs – und liberale Elemente – der Staat entwickelt den Freihandel, gibt die Wechselkurse frei und senkt die Zölle um 10 Prozent – beinhaltet. Diese Maßnahmen ergeben sich zwingend aus der Unterzeichnung der Römischen Verträge von 1957, mit der sich Frankreich bereit erklärt hat, ab dem 1. Januar 1959 dem Gemeinsamen Europäischen Markt anzugehören.

 

Die Bilanz erweist sich schnell als positiv: ausgeglichener Haushalt, steigende Ausfuhren. Begünstigt durch die internationale Konjunktur kommt die französische Volkswirtschaft während des 3. Plans (1958—1961) ins Lot und rechtfertigt voll und ganz den Optimismus des Präsidenten der Republik.

 

Parallel dazu wird eine grundlegende Reform der Strukturen in Gang gesetzt. Diese beträchtliche Leistung wird oft nicht genügend gewürdigt. Beispielhaft seien lediglich genannt: die Reform der Landwirtschaft gegen die fast einhellige Stellungnahme der Experten, die sehr erfolgreich verläuft; die Schaffung einer Atom- und einer Raumfahrtindustrie; die Entwicklung der Forschung (Einrichtung des nationalen Zentrums für Weltraumforschung – CNS – und der Nationalen Agentur für die Aufwertung der Forschung – ANVAR); die Maßnahmen zugunsten der Raum- und Städteplanung (Gesetz über Grund- und Bodenbesitz, Schaffung neuer Städte); Förderungsgesetz von 1966 über die Berufausbildung, u.s.w. In allen diesen Bereichen sind die Anstöße des Generals und seine begleitende Unterstützung spürbar.

 

Doch ab 1963 zeichnet sich ein Rückgang ab. Der Bergarbeiterstreik im März und ein Wiederanstieg der Preise zwingen im September den von de Gaulle dazu gedrängten neuen Finanz- und Wirtschaftsminister Valéry Giscard d’Estaing zur Einführung eines Stabilisierungsplanes. Der Staat senkt die Kredite, blockiert die Preise und verringert seine Ausgaben. Diese Strenge hat den Vorteil, dass der Haushalt wieder ausgeglichen wird, aber sie entfernt sich auch vom Liberalismus der Jahre 1959—1960. Gleichzeitig nimmt die Unzufriedenheit der Franzosen zu: bei den Parlamentswahlen im März 1967 erringen die Gaullisten nur noch eine knappe Mehrheit.

 

Die Weiterführung des Austerity-Planes ist eine – wenngleich weder die einzige noch auch die hauptsächliche – Ursache für den Mai 68. Die Folgen der Studenten- und Arbeiterrevolte für die Volkswirtschaft sind nicht unbeträchtlich: neben der durch sie veranlassten Kapitalflucht ins Ausland legen die Maikrise und ihre Streiks die Wirtschaftsproduktion lahm. Die Regierung Pompidou muss verhandeln und übereilt die Abkommen von Grenelle vom 27. Mai 1968 schließen, aufgrund derer die Arbeiterlöhne um insgesamt 10 Prozent steigen.

 

Als de Gaulle am 27. April 1969 sein Amt aufgibt, bleibt dennoch der Eindruck, dass er alles in allem die Volkswirtschaft gut geführt hat. Sicher war der Erfolg anfänglich glanzvoller. Dennoch bleiben die „de-Gaulle-Jahre“ alles in allem als Zeit der „dreißig glorreichen Jahre“ in Erinnerung, wie man die Epoche zu nennen beliebt, in der das Wirtschaftswachstum kräftig steigt, die Kaufkraft ständig zunimmt (1969 verbrauchen die Franzosen 56 Prozent mehr als 1958), das Land sich eine solide Infrastruktur gibt, die Landwirtschaft modernisiert wird und sich in Industrie, Handel, bei Banken und Versicherungen, in den Spitzenindustrien vor allem im Bereich der Luft- und Raumfahrt und der Atomkraft große Gruppierungen bilden. Frankreich hat sich auf kontrollierte Weise international geöffnet und seine wirtschaftliche und finanzielle Unabhängigkeit wiedererlangt.

 

Die geringe Unterstützung für das wirtschaftliche Vorgehen des Staatspräsidenten durch die öffentliche Meinung mag darauf zurückzuführen sein, dass sie diese Wirklichkeit im Augenblick nicht durchschaut hat. Rückblickend stellen sich die Jahre 1958—1969 mit ihrem jährlichen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 5 bis 6 Prozent und einer Arbeitslosigkeit von nur 400 000 jedoch sehr wohl als Wirtschaftswunder dar.